Prüfantrag: Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen 

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Prüfantrag: Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen 

Antrag (DS 16/4770) der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid zu den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26.09.23, des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 28.09.23 sowie des Rats am 16.11.23.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Kreimendahl,

die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der Sitzungen des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26.09.23, des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 28.09.23 sowie des Rats am 16.11.23 zu setzen und zur Abstimmung zu stellen:

  1. Die Verwaltung prüft die Einführung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen nach dem Vorbild Tübingens.
  2. Dazu untersucht sie die Erfahrungen anderer Kommunen, bewertet juristische Urteile und Einschätzungen von Expertinnen und Experten und gibt eine eigene Einschätzung zu den Chancen und Risiken sowie praktischen Hindernissen bei einer möglichen Einführung in Remscheid ab.

Begründung

Die Müllproblematik in Remscheid reißt nicht ab. An vielen Stellen im Stadtgebiet gehört herumfliegender Verpackungsmüll leider zum alltäglichen Anblick. Dies ist nicht nur ökologisch sehr bedenklich, sondern verschandelt auch das Stadtbild. Besonders im Bereich um Schnellrestaurants oder beliebten Verzehrplätzen gibt es häufig Beschwerden. Grundsätzlich plädiert unsere Fraktion dem Problem mit mehr und einfacheren Angeboten zur fachgerechten Müllentsorgung, höher frequentierten Leerungen und Säuberungen sowie mehr Präventionsarbeit und bewusstseinsfördernden Maßnahmen Herr zu werden, doch auch solche Maßnahmen stoßen ab einem gewissen Punkt an ihre Grenzen. Auch eine konsequente Ahndung findet in Remscheid kaum statt. 2022 wurden nur 17 Ordnungswidrigkeiten wegen kleinerer Abfalldelikte eingeleitet und gerade mal 464 Euro eingenommen.

Einwegverpackungen als Müll in den Straßen. Foto: Die Linke.Remscheid
Einwegverpackungen als Müll in den Straßen. Foto: Die Linke.Remscheid

Um die Müllmengen zu reduzieren, planen nun einige Kommunen die Einführung einer sogenannten Verpackungssteuer auf Einwegbecher und Essensverpackungen. Vorreiter ist dabei die Stadt Tübingen. Diese hat bereits im Januar 2022 „auf nicht wiederverwendbare Verpackungen (Einwegverpackungen) und nicht wiederverwendbares Geschirr (Einweggeschirr) sowie auf nicht wiederverwendbares Besteck (Einwegbesteck)“[1] eine Steuer erhoben und damit positive Erfahrungen gemacht. Eine Klage einer örtlichen Betreiberin einer MC-Donalds-Filiale gegen die Steuer scheiterte jüngst vor dem Bundesverwaltungsgericht. Damit ist nun eine gewisse Rechtssicherheit gegeben und andere Kommunen können nachziehen.

Für Remscheid ergeben sich durch die Steuer unserer Meinung nach Chancen zur Reduzierung des Mülls im öffentlichen Raum, zum Ausbau des Mehrwegangebots in der Gastronomie oder zur Generierung von Einnahmen, die wiederum in die öffentliche Müllbeseitigung fließen können. Daher bitten wir um eine ausführliche Prüfung des Sachverhalts.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Neff-Wetzel
(Fraktionsvorsitzende)

Horst Dehnert
(Sachkundiger Bürger)

[1] https://www.tuebingen.de/verwaltung/uploads/satzung_verpackungssteuer.pdf

3. Remscheid Slam in der Zentralbibliothek am 1. September

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3. Remscheid Slam in der Zentralbibliothek am 1. September

Der „Reimscheid“ Slam geht in die nächste Runde, diesmal allerdings mit einem neuen Format: der 3. Reimscheid Slam, diesmal als 1. Songslam in der Zentralbibliothek der Öffentlichen Bibliothek der Stadt Remscheid.

Am Freitag, den 1. September, ab 19 Uhr präsentieren Ihnen die Bibliothek sowie die Moderation des Abends Anna Lisa Azur das neue Format im Foyer.

Was ist eigentlich ein Song Slam? Das Prinzip ist ganz einfach: Man stelle sich einen Poetry Slam oder eine HipHop-Battle vor – nur eben mit Stimme, Gitarre, Piano und / oder Sequencer… und vor allem: „großen“ Songs. Ergo ein von einem Host – Moderator kommentierend, lobend und spöttelnd begleiteter Wettstreit junger Singer / Songwriter, die mal schräg, mal poetisch, mal witzig, mal nachdenklich „ihre“ 6 Minuten füllen dürfen. Die Zuschauer sind das Richtschwert: Buhrufe, Applaus, Pfiffe und Begeisterungsstürme, jede Form der Reaktion ist herzlich willkommen.

Teilnehmende sind: Annalena/AL (Singer-Songwriterin – Düsseldorf), Lorena Manz (Pop, Folk/Country – Wuppertal), Leo Trovato (Indie/Surf Rock/Pop/Soul – Köln) und Boris Fiaudrin (Paris/Köln)

Moderation: Anna Lisa Azur (Bergisches Land)

Der Slam findet am Freitag, 1. September 2023 um 19 Uhr in der Zentralbibliothek Scharffstraße 4-6 in 42853 Remscheid statt. Der Eintritt ist frei, über eine Spende würden sich die Mitwirkenden freuen.

Eine Quote macht noch keine Gleichstellung!

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Eine Quote macht noch keine Gleichstellung!

Die Remscheider SPD-Frauen erinnern an den Beschluss zur Einführung einer Quote in der SPD vor 35 Jahren

„Viele von uns haben ihren Anteil am legendären Beschluss des SPD-Bundesparteitages von Münster. Ich selbst habe in meiner Jugend bei den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Südbayern viele Jahre lang für die Einführung einer Quote bei Vorstands- und Delegiertenwahlen innerhalb der SPD gekämpft. Viele haben den Begriff „Quotenfrau“ stets abwertend gebraucht – für mich war dieser Begriff eine Auszeichnung!

Ich bin stolz darauf, als Frau für die Einführung einer Quote gekämpft zu haben, damit endlich mehr Frauen in der SPD aber auch in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen mehr Einfluss gewinnen!“

Mit diesen Worten erinnert die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in der Remscheider SPD, Dr. Gerhilt Dietrich, an den Beschluss des SPD-Bundesparteitages von Münster am 30.08.1988, mit dem innerhalb der SPD eine Quote bei Vorstands- und Delegiertenwahlen eingeführt wurde.

„Ich bin stolz darauf, als Frau für die Einführung einer Quote gekämpft zu haben, damit endlich mehr Frauen in der SPD aber auch in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen mehr Einfluss gewinnen!“

Dr. Gerhilt Dietrich, Vorsitzende AsF der SPD Remscheid

„Der Beschluss von Münster war, ist und bleibt richtig. Ohne Quotierung würde das Thema „Gleichstellung der Geschlechter“ nach wie vor ein Schattendasein führen. Allerdings macht eine Quote allein noch keine Gleichstellung!“, so Gerhilt Dietrich.

Dietrich weist darauf hin, dass in den allermeisten Parteien immer noch rund 70% aller Mitglieder Männer und nur 30% Frauen sind. Es bleibe also noch einiges zu tun.

„Unser Ziel als SPD-Frauenorganisation war, ist und bleibt die paritätische Vertretung von Männern und Frauen. Ein wichtiger Schritt hierfür ist, dass Gemeinderäte und Parlamente aus genauso vielen Frauen wie Männern bestehen. Wir brauchen endlich ein Paritätsgesetz für öffentliche Wahlen!“, so Dietrich.

Aurora (16) aus Remscheid gefunden!

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Aurora (16) aus Remscheid gefunden!

UPDATE: Die Jugendliche konnte in Essen durch Polizeibeamte wohlbehalten angetroffen werden. Die Polizei dankt allen für die Unterstützung bei der Suche.

Das war passiert – Vermisstenfahndung aufgehoben

Seit Mittwoch (16.08.2023) wird die 16-jährige Aurora M. aus Remscheid vermisst. Zunächst habe sie sich noch bei einem Bekannten in Witten aufgehalten. Von dort aus begab sie sich am Samstag, 19.08.2023 zum Bottroper Hauptbahnhof. Am Bahnhof unterhielt sie sich mit zwei männlichen Personen und begleitete beide. Seitdem fehlt von der Vermissten jede Spur.

Aurora ist circa 168 cm groß, schlank, trägt kurze dunkelblonde Haare und ist mit einer hellblauen Hose, einem weißen Oberteil sowie weißen Turnschuhen bekleidet.

Hinweisgebende werden gebeten, sich unter der 0202/284-1201 oder in dringenden Notfällen unter der 110 zu melden. (ar)

Ideen für Kulturprojekte? Kohle für Kultur!

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Ideen für Kulturprojekte? Kohle für Kultur!

Wer unterstützt die lokalen Jugendbands? Woher bekomme ich einen Kooperationspartner? Gibt es ein Förderprogramm, das zu meiner Projektidee passt? Wer hilft bei der Antragstellung? Diese und andere Fragen können die Teilnehmenden der Veranstaltung:

Kohle für Kultur Ein Abend – 20 Förderprogramme
Mittwoch, den 23. August 2023 17 bis 20 Uhr in der Wasserburg Haus Graven, Haus Graven 1 in Langenfeld/ Rheinland klären.

So gebündelt gibt es im Bergischen Land Vertreter von Kulturförderprogrammen nur einmal im Jahr.

Die eingeladenen Förderprogramme werden in knapper Form vorgestellt. Anschließend haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, ihre Fragen im direkten Gespräch mit den Vertreter:innen der einzelnen Förderprogramme zu besprechen.

Vorgestellt werden:

  • Dritte Orte
  • Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen.
  • Projektförderung des Förderverein neanderland KULTUR
  • Förderung kultureller und touristischer Einrichtungen im Kreis Mettmann
  • Initiative ergreifen
  • Kulturelle Bildung NRW (mehrere Förderprogramme)
  • Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung
  • Kulturrucksack NRW
  • Projektförderung der Sparkassen-Kulturstiftung Rheinland
  • Laienmusikförderung des Landesmusikrates NRW (mehrere Förderprogramme)
  • Landeskulturförderprogramme NRW (mehrere Förderprogramme)
  • Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland
  • RKP – Regionales Kultur Programm NRW
  • Soziokultur NRW

Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist allerdings erforderlich unter: https://www.kultur-bergischesland.de/kulturwerkstatt/jahresprogramm oder im Büro Regionales Kultur Programm Bergisches Land, Email: info@kultur-bergischesland.de, Telefon: 02104/ 99-2071. Die Teilnehmendenzahl ist begrenzt.

Veranstalter: RKP – Regionales Kultur Programm Bergisches Land

Kräuterspaziergang mit Sandra Krawetzke

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Kräuterspaziergang mit Sandra Krawetzke

Nachdem es auch im Bergischen Land viel geregnet hat, sind Wild- und Küchenkräuter gut gewachsen. Viele Arten sind schon verblüht, andere stehen in Blüte oder sind zumindest gut entwickelt. Die Bestimmung der meisten Arten wird langsam etwas schwieriger.

Die Natur-Schule Grund bietet einen Kräuterspaziergang an, bei dem die Teilnehmenden die Möglichkeit haben, Kräuter kennenzulernen und Vieles über ihre Nutzbarkeit zu erfahren.
Kräuterfachfrau Sandra Krawetzke wird zunächst ein Kräuterquiz durchführen und dann ca. 1 – 1,5 Stunden durch das Gartengelände der Natur-Schule Grund führen und Kräuter probieren lassen. Dazu gibt es Geschichten und natürlich die Möglichkeit, viele Fragen zu stellen.

Der Kräuterspaziergang findet am Sonntag, 20.08.2023, um 10:30 Uhr statt. Treffpunkt ist vor der Natur-Schule Grund, Grunder Schulweg 13, in Remscheid-Grund.

Anmeldung erforderlich

Der TeilnehmerInnen-Beitrag beträgt 15,00 Euro pro Person. Eine verbindliche Anmeldung per Mail (info@natur-schule-grund.de) bis Donnerstag, 17.08., ist zwingend erforderlich.
Die Veranstaltung findet (fast) vollständig im Freien statt, dem Wetter angepasste Kleidung und wetterfestes Schuhwerk wird empfohlen.

Wupper: Frau stirbt nach Unfall mit Kanu

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Wupper: Frau stirbt nach Unfall mit Kanu

Nachdem sie mit einem Kanu auf der Wupper gekentert war, ist am Samstag, 12.08.2023, eine 47-jährige Frau ums Leben gekommen.

Nach bisherigen Erkenntnissen kenterte das mit fünf Personen besetzte Kanu gegen 17:15 Uhr in Höhe der Ortschaft Papiermühle in Solingen. Die Insassen gerieten dabei unter Wasser. Vier Personen konnten sich anschließend selbstständig an das Flussufer retten.

Eine 47-jährige Kanu-Fahrerin konnte sich nicht selbstständig befreien und wurde anschließend durch ihre Begleiter leblos aus dem umgekippten Kanu ans Ufer gezogen.

Kanu kentert auf Wupper

Durch herbeigerufene Rettungskräfte wurde die Frau unter Reanimationsbedingungen in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht, wo sie kurz darauf auf der Intensivstation verstarb.

Während der Rettungsmaßnahmen war die L 74 im betreffenden Bereich in Fahrtrichtung Müngsten gesperrt.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und prüft nun, wie es zu dem Vorfall kommen konnte. Zu diesem Zweck wurden zwei Kanus, die aufgrund des Wasserstands und der starken Strömung aus Sicherheitsgründen zunächst am Ereignisort verblieben waren, am Sonntag, 13.08.2023, geborgen und sichergestellt. Für die Dauer der Bergung wurde die L 74 am späten Sonntagvormittag in beide Fahrtrichtungen gesperrt. (tk)

Vollsperrung der Ackerstraße am 14. und 15. August

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Vollsperrung der Ackerstraße am 14. und 15. August

Aufgrund der Errichtung eines Fertighauses kommt es Montag und Dienstag, 14. und 15. August 2023, jeweils in der Zeit von 6 bis 18 Uhr zu einer Vollsperrung der Ackerstraße.

Aus Richtung Fürberg kommend ist die Ackerstraße bis zur Hausnummer 18 befahrbar. Aus Richtung Morsbach kommend ist die Ackerstraße bis zur Hausnummer 20 befahrbar.

In der Ackerstraße selbst bestehen keine Wendemöglichkeiten. Der Durchgang für den Fußverkehr ist dauerhaft gewährleistet.

Aus beiden Richtungen ist eine Umfahrung der Ackerstraße über die L 157, B 229 und L 216 möglich. Es wird auf Verständnis gehofft.

Gemeinsame Bürgersprechstunde von KOD und Polizei am 15. August

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Gemeinsame Bürgersprechstunde von KOD und Polizei am 15. August

Die nächste gemeinsame Bürgersprechstunde von Kommunalem Ordnungsdienst (KOD) und Polizeiinspektion Remscheid findet am Dienstag, 15. August, von 10 bis 12 Uhr im Zentrum der Alleestraße in der Nähe des Brunnens statt.

Interessierte sind herzlich dazu eingeladen, sich im persönlichen Gespräch von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der beiden Ordnungsbehörden zu ihren Anliegen beraten zu lassen. Eine Terminvereinbarung ist nicht erforderlich.

Die Beratungsstunde findet einmal monatlich an jedem dritten Dienstag an unterschiedlichen Orten im Stadtgebiet statt.

Erster Poetry-Slam im Park

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Erster Poetry-Slam im Park

Am Wochenende findet im Rahmen vom Remscheider Sommer erstmals ein Poetry-Slam im Stadtpark statt.

Ein Poetry Slam ist ein moderner Dichterwettstreit, bei dem die Poet:innen ihre Texte dem Publikum vorstellen und auf deren Gunst hoffen. Es ist mal kritisch, mal lustig, es wird poetisch und emotional. Die Bandbreite beim Poetry Slam ist enorm. Gemein ist allen Poetry-Slams jedoch die Kreativität der Teilnehmenden, die ihre Liebe zu Worten auf die Bühne bringen. Deshalb sagt man „The points are not the point, the point is poetry“.

Zum ersten Mal wetteifern am 13. August (16:00 Uhr) im Stadtpark nun die Poetinnen und Poeten um die Gunst des Publikums! Anna Lisa Azur präsentiert den ersten Poetry Slam im Remscheider Stadtpark. Mit dabei sind: Anke Fuchs, Skog Ogvann, Stefan Unser, Manfred Manger, Lisa-Maria Olszakiewiecz, Artem Zolotarov, Sandra Da Vina und Luca Swieter. Für Musik sorgt Marcel Mendl.

Der Eintritt ist kostenlos und die Sitzplätze begrenzt. Bringen Sie sich gern Sitzkissen, Decken und ein kleines Picknick mit. Mit freundlicher Unterstützung der Stiftung der Stadtsparkasse Remscheid, ohne deren Unterstützung der Remscheider Sommer nicht möglich wäre.

Feierstunde: Volksbank-Vorstand ehrt die Jubilare

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Feierstunde: Volksbank-Vorstand ehrt die Jubilare

Volksbank-Jubilare – vertrautes Arbeiten und fröhliche Geschichten.

Wer seit 25 oder gar 40 Jahren zusammenarbeitet, kennt sich gut und kann viele Anekdoten und Geschichten erzählen. Entsprechend fröhlich ging es bei der kleinen Feierstunde zu, in der die Volksbank im Bergischen Land ihre diesjährigen Jubilare ehrte.

Vorstandsvorsitzender Andreas Otto freute sich über diese Vertrautheit und Nähe: „Vielen Dank, dass Sie schon so lange für die Volksbank, unsere Kunden und unsere Kollegen da sind.“ Sein Vorstandskollege Christian Fried schloss sich an: „Jeder Einzelne von Ihnen und Euch ist uns viel wert.“

40 Jahre Volksbank

Die Volksbanker Susanne Knoche (Filiale Alleestraße), Stefan Hübner (Digitalteam) und Heinz Hohbein (Handelskontrolle) gehören bereits seit 40 Jahren zur Volksbank.

25 Jahre Volksbank

Elmar Lindemann, Nina Kentenich, Sören Bennert, Julia Jenschke, Markus Kottsieper und Stefan Röhrig feierten Silberjubiläum bei der Bank.

10 Jahre Volksbank

Seit zehn Jahren sind Helga Fisseler, Christian Moog, Patrick Obermüller, Niklas Fellenberg, Steffen Stocki und Thomas Willczek Volksbanker.

Start ins Arbeitsleben – Volksbank zehn neue Azubis

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Start ins Arbeitsleben – Volksbank zehn neue Azubis

Zehn junge Frauen und Männer gehören seit Monatsbeginn zur „Familie“ der Volksbank im Bergischen Land: Amir Abdelkarim, Mohammed Almendelawi, Betül Aybir, Michele Dollero, Luca Klewer, Emilia Klon, Nicolai Krumsiek, Leon Musial, Alexander Oswald und Kyra Winter haben ihre zweieinhalbjährige Ausbildung als Bankkaufleute begonnen.

„Schön, dass Sie da sind“, begrüßte Vorstandsvorsitzender Andreas Otto seine jungen Kollegen und ermutigte sie: „Sie haben alle Möglichkeiten, sich hier zu entwickeln. Haben Sie Spaß bei der Arbeit!“ Sein Vorstandskollege Christian Fried, einst selbst Azubi bei der Volksbank, konnte sich gut in die neuen Mitarbeitenden hineinversetzen. „Ich wünsche Ihnen, dass auch Sie Ihren Weg bei uns machen und dabei entdecken, dass die Volksbank keine gewöhnliche Bank ist.“ Die beiden Vorstände nahmen sich Zeit für die Auszubildenden und ihre Fragen und gaben sehr persönlich Auskunft über den eigenen Werdegang, ihre Aufgaben und Ansichten.

Jetzt schon für 2024 bewerben

In den Einführungstagen in der Hauptverwaltung in Remscheid gewinnen die angehenden Bankkaufleute einen ersten Einblick in die Welt der bergischen Genossenschaftsbank, lernen schon einige Kolleg:innen und auch den internen Trainer kennen, der die Volksbank-Azubis durch ihre Ausbildung begleitet. Danach werden die jungen Frauen und Männer in einer der 20 Filialen eingesetzt. Im Laufe der Ausbildung lernen sie weitere Filialen und Fachabteilungen kennen.

Für das nächste Jahr sucht die Volksbank im Bergischen Land neue Auszubildende. Bewerbungen sind bereits möglich. Alle Informationen finden Interessierte unter www.bergische-volksbank.de/ausbildung.

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