Verkehrsunfall in Ronsdorf

Am 05. Dezember 2023, gegen 19:20 Uhr, kam es auf der Straße Am Stadtbahnhof zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem Fußgänger.

Ein 59-jähriger Mann fuhr mit seinem Skoda Fabia in nördlicher Richtung, als er mit einem 76-Jährigen kollidierte, der die Straße auf Höhe der Bushaltestelle Lüttringhauser Straße überquerte. Der Fußgänger wurde bei der Kollision und dem darauffolgenden Sturzgeschehen schwer verletzt und durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht.

Während der Rettungsmaßnahmen und der Unfallaufnahme kam es zu Verkehrsbehinderungen. Der Sachschaden liegt bei circa 1.500 Euro. (jb)

Engpass auf der Lützowstraße

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Solingen: Arbeiten am Telefonkabel.

Am Samstag, 9. Dezember, kommt es auf der Lützowstraße zwischen Dycker Straße/Obenketzberg zu Verkehrsbehinderungen. Auf dem Gehweg werden mehrere Baustellen eingerichtet, um an Telefonkabeln zu arbeiten. In Höhe von Hausnummer 146 wird zudem die Fahrbahn für rund vier Stunden verengt, der Verkehr kann einspurig fließen. Im gesamten Baustellenbereich gilt Tempo 30, die Vorfahrtsregelung an der Oberen Holzstraße wird vorübergehend geändert. Wer zu Fuß unterwegs ist, wird über einen Notgehweg an der Baustelle vorbei geführt, im einspurigen Fahrbahnabschnitt werden Verkehrsposten eingesetzt.

Gearbeitet wird an einem Samstag, wenn die Verkehrsbelastung geringer ist und vor allem der Hol- und Bringverkehr zur Grundschule entfällt.

Laufen im Walder Stadion fällt aus

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Witterungsbedingt bleibt die Jahnkampfbahn bis auf weiteres geschlossen. Die Aktion „Laufen im Winter“ fällt aus.

Müngstener Brücke: Bald Weltkulturerbe?

Die Müngstener Brücke wird in europäischer Brücken-Gemeinschaft auf die deutsche Tentativliste zur Nominierung als UNESCO-Welterbe aufgenommen.

Die Müngstener Brücke wird in Gemeinschaft mit fünf weiteren Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts in Frankreichen, Italien und Portugal auf die neue deutsche Tentativliste (Vorschlagsliste) zur Nominierung als UNESCO-Welterbe aufgenommen. Das hat die Kulturministerkonferenz am Montag, 4. Dezember, beschlossen. Die Entscheidung folgt den Auswahlempfehlungen eines Fachbeirats.

Allein aus Deutschland hatten sich 21 Stätten aus 13 Bundesländern für eine Aufnahme beworben. Sieben neue Stätten wurden final vom Fachbeirat empfohlen. Bei der deutschen Tentativliste handelt es sich um die zwischen den 16 Bundesländern abgestimmte Liste der Objekte, die die Bundesrepublik Deutschland der UNESCO in den nächsten Jahren als zukünftige Welterbestätten vorschlagen will. 2024 wird sie bei der UNESCO eingereicht.

„Wir schlagen die Brücke zwischen unserer Heimat Nordrhein-Westfalen hin zum UNSECO-Weltkulturerbe. Die Müngstener Brücke ist ein starkes Stück Heimat in Nordrhein-Westfalen. Als höchste stählerne Eisenbahnbrücke Deutschlands verbindet sie seit 1897 bis heute die Städte Solingen und Remscheid über das Tal der Wupper miteinander. Sie ist ein Paradebeispiel für europäische Ingenieurskunst. Der charakteristische Fachwerkbogen in seiner parabolischen Krümmung ist über die Grenzen von Nordrhein-Westfalen bekannt. Die Aufnahme des Antrags auf die neue Tentativliste ist ein Meilenstein auf dem Weg zum siebten nordrhein-westfälischen Welterbe. Auch die internationale Zusammenarbeit mit Italien, Frankreich und Portugal bietet eine große Chance eine Anerkennung als UNESCO-Welterbe zu erlangen“, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Antrag der „Europäischen Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ war als einziger Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen in die Auswahl gegangen.

Begleitet und unterstützt wird der Bewerbungsprozess vom Förderverein „Welterbe Müngstener Brücke“, der 2021 im Bergischen Städtedreieck gegründet wurde. Vorsitzender des Vereins ist Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach, weitere Vorstandsmitglieder sind unter anderem Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister der Stadt Remscheid, Uwe Schneidewind, Oberbürgermeister des Stadt Wuppertal sowie Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter für die Deutsche Bahn AG in Nordrhein-Westfalen.

Tim Kurzbach, Oberbürgermeister des Stadt Solingen betont: „Das ist eine großartige Nachricht. Auf dieses Signal haben wir gehofft und gewartet, es erfüllt uns mit unbändiger Freude. Und wir sind auch voller Stolz: Wir haben auf dem Weg bisher alles richtig gemacht, die Bewerbung der bergischen Städte hat die Kulturministerkonferenz überzeugt.“

Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister der Stadt Remscheid, hebt hervor: „Der Welterbeverein wird den Schub aufnehmen und alle Anstrengungen unternehmen, um gemeinsam mit den Menschen in der Region und den Partnern in Europa das hohe Ziel zu erreichen. Jetzt ist es greifbar!“

„Die länderübergreifende Bewerbung verbindet die Kommunen, Staaten und Eigentümer dauerhaft miteinander. Aus Partnern sind Freunde geworden, wir schlagen Brücken in Europa. Das ist ein überwältigendes Gefühl“, ergänzt Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Uwe Schneidewind.

Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter für die Deutsche Bahn AG in Nordrhein-Westfalen: „Es erfüllt uns mit großem Stolz, als Konzern zukünftig möglicherweise ein Welterbe zu besitzen. Für die Bahngesellschaften als Eigentümerinnen der grandiosen Brücken-Bauwerke ist der Welterbeprozess eine Herzensangelegenheit – für uns in Deutschland ebenso wie für die Bahn-Unternehmen in Frankreich, Italien und Portugal.“

Nach der Aufnahme auf die deutsche Tentativliste soll der Antrag für die Nominierung auf die Welterbeliste bearbeitet werden. Nach aktuellem Plan wäre mit einer Entscheidung des Welterbekomitees Jahre 2033 zu rechnen.

Bäume fällen für den Naturschutz? – Einsatz für ein Moor

Die Natur-Schule Grund und der Naturschutzbund (NABU) in Remscheid veranstalten am Samstag, 9. Dezember 2023, eine Naturschutzaktion, bei der sich Teilnehmende ab 10 Jahren aufwärts für den Schutz von Mooren und Feuchtwiesen einsetzen.

Hierfür werden noch naturbegeisterte Jugendliche gesucht, die insbesondere Fichten fällen und aus dem Gelände entfernen sollen. Die Fichten stehen dem Naturschutzziel für die Fläche entgegen und unterdrücken u.a. durch die von ihnen erzeugte Schattenwirkung einheimische und wertvolle Pflanzenarten.

Die Veranstaltung wird am 09.12.2023 ab 14 Uhr nachmittags durchgeführt und ca. 3 Stunden dauern. Da die Aktion am Rande Remscheids stattfinden wird, ist ein Auto für die Anfahrt nötig. Erwachsene Bezugspersonen sind herzlich willkommen und dürfen gerne auch mit anpacken.

Wer Lust auf  eine naturschützende Aktion hat, sich vor etwas Nässe und Kälte nicht scheut, über 10 Jahre alt ist und eine Fahrgelegenheit hat, kann sich bis Donnerstag, 07.12., gerne per Mail bei der Natur-Schule Grund melden und erhält dann weitere wichtige Informationen zur Veranstaltung.

Die Natur-Schule ist zu erreichen unter info@natur-schule-grund.de

Wer an diesem Datum nicht teilnehmen kann, das Projekt einer Jugend-Umweltgruppe insgesamt aber ansprechend findet, ist trotzdem herzlich eingeladen, die Natur-Schule zu kontaktieren. Die Jugend-Umweltgruppe wird sich ab Beginn des Neuen Jahres regelmäßig alle 14 Tage am Samstag-Nachmittag treffen. Das Team der Natur-Schule würde sich sehr freuen, weitere Aktive in der Gruppe willkommen zu heißen.

Drei Tatverdächtige wegen zweifachen Raubes in Untersuchungshaft

Gemeinsame Presseerklärung von Staatsanwaltschaft und Polizei Wuppertal.

Am 03.12.2023 kam es auf der Korkenziehertrasse und der Teschestraße zu zwei Raubdelikten, die zwei 20-Jährigen und einem 18-Jährigen zur Last gelegt werden.

Zunächst sollen gegen 02:00 Uhr die drei Tatverdächtigen auf der Korkenziehertrasse zwei junge Männer (19 und 20) überfallen haben, die mit E-Rollern in Richtung Klauberger Straße unterwegs waren. Dabei sollen die Beschuldigten neben Schlägen gegen Körper und Gesicht ihrer Opfer auch mehrfach mit einem Messer gedroht und zugestochen haben. Der 20-Jährige wurde hierdurch am Bein, der 19-Jährige am Bauch verletzt. Beide wurden ambulant im Krankenhaus behandelt. Die Räuber erbeuteten Bargeld und weitere Wertgegenstände.

Wenige Minuten später attackierten drei Männer, die von Zeugen ebenso beschrieben wurden, wie die Tatverdächtigen des ersten Raubes, einen 58-jährigen Mann auf der Teschestraße. Er wurde ebenfalls durch Schläge im Kopfbereich verletzt und zudem schwer am Bein. Der Mann war zuvor zu Fuß in Richtung Kronprinzenstraße unterwegs. Die drei Tatverdächtigen sollen auch bei diesem Raub Bargeld und weitere Wertgegenstände entwendet haben.

In der Nahbereichsfahndung konnten die drei Beschuldigten samt Diebesgut und einem Einhandmesser auf der Kronprinzenstraße angetroffen und vorläufig festgenommen werden.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde einer der 20-jährigen Tatverdächtigen am 04.12.2023 dem zuständigen Haftrichter vorgeführt, der Untersuchungshaft anordnete.

Versuchter Totschlag in Solingen-Ohligs

Gemeinsame Presseerklärung von Staatsanwaltschaft und Polizei Wuppertal.

Wegen eines versuchten Tötungsdelikts auf der Düsseldorfer Straße in Solingen ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei Wuppertal.

Nach bisherigen Erkenntnissen kam es am 01.12.2023 gegen 22:50 Uhr vor einem Café auf der Düsseldorfer Straße zu einem Streit zwischen mehreren Personen. Im Verlauf dieser Auseinandersetzung soll der 27-jährige Tatverdächtige den 48-jährigen Geschädigten mit einem Messer verletzt haben. Der Rettungsdienst brachte den Verletzten in ein Krankenhaus.

Lebensgefahr konnte zu diesem Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden.

Der 27-jährige Tatverdächtige wurde am 02.12.2023 durch Spezialkräfte in Düsseldorf vorläufig festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde er am 03.12.2023 dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ einen Haftbefehl wegen versuchten Totschlags.

Am 03.12.2023 suchten Kräfte der Einsatzhundertschaft in der Solinger Innenstadt nach dem möglichen Tatmittel und stellten ein Messer sicher. Ob es sich bei dem Messer um die Tatwaffe handelt, ist ebenso Teil der Ermittlungen, wie die Hintergründe der Tat.

Singen statt Laufen

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Am Nikolaustag fällt das Laufen im Winter aus.

Am Mittwoch, 6. Dezember, fällt das Laufen im Winter auf der Jahnkampfbahn aus. Auch der Kunstrasenplatz an der Adolf-Clarenbach-Straße kann nicht genutzt werden. Grund ist das Nikolaussingen der Stadtwerke Solingen, das an diesem Tag stattfindet. Wer die Veranstaltung besucht, sollte nach Möglichkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen oder auf dem Walder Marktplatz parken.

Witterungsbedingt kann es auch ab Donnerstag zu Einschränkungen bei der Nutzung des Walder Stadions kommen.

Muss man die Bibel wörtlich nehmen?

Ökumenischer Vortrags- und Diskussionskreis: Hasenberger Vorträge

Der nächste Termin der Hasenberger Vorträge findet am Montag, 11.Sepember 2023 um 19.30 Uhr im Evangelischen Gemeindezentrum Remscheid-Lennep in der Hardtstraße 14 statt. Es geht um das Thema „Muss man die Bibel wörtlich nehmen? Wie sind die Aussagen der Bibel zu verstehen – wörtlich oder eher übertragen?“. Der Vortrag von Professor Dr. Kurt Erlemann, Uni Wuppertal, geht den Fragen und Konsequenzen für den Umgang mit biblischen Texten und für den Glauben nach.

Der Vortrag findet in Kooperation mit dem ev. Erwachsenenbildungswerk NRW und dem Kath. Bildungswerk Wuppertal/Solingen/Remscheid statt.

Prüfantrag: Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen 

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Antrag (DS 16/4770) der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid zu den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26.09.23, des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 28.09.23 sowie des Rats am 16.11.23.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Kreimendahl,

die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der Sitzungen des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26.09.23, des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 28.09.23 sowie des Rats am 16.11.23 zu setzen und zur Abstimmung zu stellen:

  1. Die Verwaltung prüft die Einführung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen nach dem Vorbild Tübingens.
  2. Dazu untersucht sie die Erfahrungen anderer Kommunen, bewertet juristische Urteile und Einschätzungen von Expertinnen und Experten und gibt eine eigene Einschätzung zu den Chancen und Risiken sowie praktischen Hindernissen bei einer möglichen Einführung in Remscheid ab.

Begründung

Die Müllproblematik in Remscheid reißt nicht ab. An vielen Stellen im Stadtgebiet gehört herumfliegender Verpackungsmüll leider zum alltäglichen Anblick. Dies ist nicht nur ökologisch sehr bedenklich, sondern verschandelt auch das Stadtbild. Besonders im Bereich um Schnellrestaurants oder beliebten Verzehrplätzen gibt es häufig Beschwerden. Grundsätzlich plädiert unsere Fraktion dem Problem mit mehr und einfacheren Angeboten zur fachgerechten Müllentsorgung, höher frequentierten Leerungen und Säuberungen sowie mehr Präventionsarbeit und bewusstseinsfördernden Maßnahmen Herr zu werden, doch auch solche Maßnahmen stoßen ab einem gewissen Punkt an ihre Grenzen. Auch eine konsequente Ahndung findet in Remscheid kaum statt. 2022 wurden nur 17 Ordnungswidrigkeiten wegen kleinerer Abfalldelikte eingeleitet und gerade mal 464 Euro eingenommen.

Einwegverpackungen als Müll in den Straßen. Foto: Die Linke.Remscheid
Einwegverpackungen als Müll in den Straßen. Foto: Die Linke.Remscheid

Um die Müllmengen zu reduzieren, planen nun einige Kommunen die Einführung einer sogenannten Verpackungssteuer auf Einwegbecher und Essensverpackungen. Vorreiter ist dabei die Stadt Tübingen. Diese hat bereits im Januar 2022 „auf nicht wiederverwendbare Verpackungen (Einwegverpackungen) und nicht wiederverwendbares Geschirr (Einweggeschirr) sowie auf nicht wiederverwendbares Besteck (Einwegbesteck)“[1] eine Steuer erhoben und damit positive Erfahrungen gemacht. Eine Klage einer örtlichen Betreiberin einer MC-Donalds-Filiale gegen die Steuer scheiterte jüngst vor dem Bundesverwaltungsgericht. Damit ist nun eine gewisse Rechtssicherheit gegeben und andere Kommunen können nachziehen.

Für Remscheid ergeben sich durch die Steuer unserer Meinung nach Chancen zur Reduzierung des Mülls im öffentlichen Raum, zum Ausbau des Mehrwegangebots in der Gastronomie oder zur Generierung von Einnahmen, die wiederum in die öffentliche Müllbeseitigung fließen können. Daher bitten wir um eine ausführliche Prüfung des Sachverhalts.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Neff-Wetzel
(Fraktionsvorsitzende)

Horst Dehnert
(Sachkundiger Bürger)


[1] https://www.tuebingen.de/verwaltung/uploads/satzung_verpackungssteuer.pdf

3. Remscheid Slam in der Zentralbibliothek am 1. September

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Der „Reimscheid“ Slam geht in die nächste Runde, diesmal allerdings mit einem neuen Format: der 3. Reimscheid Slam, diesmal als 1. Songslam in der Zentralbibliothek der Öffentlichen Bibliothek der Stadt Remscheid.

Am Freitag, den 1. September, ab 19 Uhr präsentieren Ihnen die Bibliothek sowie die Moderation des Abends Anna Lisa Azur das neue Format im Foyer.

Was ist eigentlich ein Song Slam? Das Prinzip ist ganz einfach: Man stelle sich einen Poetry Slam oder eine HipHop-Battle vor – nur eben mit Stimme, Gitarre, Piano und / oder Sequencer… und vor allem: „großen“ Songs. Ergo ein von einem Host – Moderator kommentierend, lobend und spöttelnd begleiteter Wettstreit junger Singer / Songwriter, die mal schräg, mal poetisch, mal witzig, mal nachdenklich „ihre“ 6 Minuten füllen dürfen. Die Zuschauer sind das Richtschwert: Buhrufe, Applaus, Pfiffe und Begeisterungsstürme, jede Form der Reaktion ist herzlich willkommen.

Teilnehmende sind: Annalena/AL (Singer-Songwriterin – Düsseldorf), Lorena Manz (Pop, Folk/Country – Wuppertal), Leo Trovato (Indie/Surf Rock/Pop/Soul – Köln) und Boris Fiaudrin (Paris/Köln)

Moderation: Anna Lisa Azur (Bergisches Land)

Der Slam findet am Freitag, 1. September 2023 um 19 Uhr in der Zentralbibliothek Scharffstraße 4-6 in 42853 Remscheid statt. Der Eintritt ist frei, über eine Spende würden sich die Mitwirkenden freuen.

Eine Quote macht noch keine Gleichstellung!

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Die Remscheider SPD-Frauen erinnern an den Beschluss zur Einführung einer Quote in der SPD vor 35 Jahren

„Viele von uns haben ihren Anteil am legendären Beschluss des SPD-Bundesparteitages von Münster. Ich selbst habe in meiner Jugend bei den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Südbayern viele Jahre lang für die Einführung einer Quote bei Vorstands- und Delegiertenwahlen innerhalb der SPD gekämpft. Viele haben den Begriff „Quotenfrau“ stets abwertend gebraucht – für mich war dieser Begriff eine Auszeichnung!

Ich bin stolz darauf, als Frau für die Einführung einer Quote gekämpft zu haben, damit endlich mehr Frauen in der SPD aber auch in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen mehr Einfluss gewinnen!“

Mit diesen Worten erinnert die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in der Remscheider SPD, Dr. Gerhilt Dietrich, an den Beschluss des SPD-Bundesparteitages von Münster am 30.08.1988, mit dem innerhalb der SPD eine Quote bei Vorstands- und Delegiertenwahlen eingeführt wurde.

„Ich bin stolz darauf, als Frau für die Einführung einer Quote gekämpft zu haben, damit endlich mehr Frauen in der SPD aber auch in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen mehr Einfluss gewinnen!“

Dr. Gerhilt Dietrich, Vorsitzende AsF der SPD Remscheid

„Der Beschluss von Münster war, ist und bleibt richtig. Ohne Quotierung würde das Thema „Gleichstellung der Geschlechter“ nach wie vor ein Schattendasein führen. Allerdings macht eine Quote allein noch keine Gleichstellung!“, so Gerhilt Dietrich.

Dietrich weist darauf hin, dass in den allermeisten Parteien immer noch rund 70% aller Mitglieder Männer und nur 30% Frauen sind. Es bleibe also noch einiges zu tun.

„Unser Ziel als SPD-Frauenorganisation war, ist und bleibt die paritätische Vertretung von Männern und Frauen. Ein wichtiger Schritt hierfür ist, dass Gemeinderäte und Parlamente aus genauso vielen Frauen wie Männern bestehen. Wir brauchen endlich ein Paritätsgesetz für öffentliche Wahlen!“, so Dietrich.